LANDTAG UND KLIMASCHUTZ: DIFFERENZEN HÄUFEN SICH

Mann kritisiert viel Geschlechtslos

Spende jetzt Hintergründe Hier wird eigentlich per Klick unser Spendenwidget nachgeladen. Du unterdrückst Skripte und willst uns aber trotzdem unterstützen? Dann besuche unsere Spendenseite. Der Unternehmer meint damit auch sich selbst. Er kündigt an, Sie hat an jenem Wochenende Zehntausende gegen die Bundesregierung in die Hauptstadt gebracht, unter ihnen auch Tausende Rechtsextremist:innen. Viele von ihnen nehmen an einer Kundgebung an der Siegessäule teil, einige durchbrechen eine Absperrung vor dem Reichstagsgebäude und dringen bis zu dessen Treppe vor.

Castrop-Rauxel

Es wurde eine rege Debatte - mit deutlichen Differenzen. Während die Landesregierung einen Schwerpunkt bei Mooren und Wäldern setzte, forderte der SSW ein Tempolimit auf den Autobahnen und ein Lkw-Überholverbot. Allgemeinheit SPD wollte dagegen den Klimaschutz all the rage der Verfassung verankern. Das klappte non. Die Grünen stimmten aus Koalitionsdisziplin mit CDU und FDP dagegen, obwohl sie in der Sache die SPD-Position teilen.

Jamaika-Fraktionen offenbaren Differenzen

Andreas Kemna Die Partei kam vergangene Woche zum Kommunalwahlausschuss. Die Partei ist kalkulieren im Stadtrat von Castrop-Rauxel. Was ist Quatsch, was ernst? Jetzt lesen. Ihre Kandidaten Andreas Kemna und Jan Philip Schluer sind mit den Stimmen von Wählern in den Stadtrat eingezogen. Sie werden genauso viel Stimmkraft haben wie die etablierten Fraktionen Linke, FWI, FDP und UBP. Auf wieviel Quatsch darf man sich einstellen? Bekanntestes Gesicht ist Satiriker Martin Sonneborn, Mitglied des Europaparlaments. An den Formulierungen erkennt man ihre Art: Sie macht sich subtil lustig über den Politikbetrieb — als Teil desselben.

Kritik an Corona-Maßnahmen

Deutschland hat laut Europäischem Gerichtshof die LKW-Maut falsch berechnet. Ein Gutachten hält Allgemeinheit Plagiatsprüfung von Bundesfamilienministerin Giffey für rechtswidrig. Darauf haben sich die Ministerpräsidenten der Länder und Kanzlerin Angela Merkel geeinigt. Die Bedeutung des Lockdowns für Allgemeinheit Justiz beleuchtet spiegel. Bereits nach dem ersten Lockdown im Frühjahr hätten sich Verfahren angehäuft, man schiebe eine Bugwelle vor sich her. Christian Rath Tagesblatt kommt in einem Debattenbeitrag zum Schluss: Abgesehen von den schläfrigen Parlamenten, Allgemeinheit viel jammern, aber ihre Chancen non nutzen, ist Deutschland institutionell für Allgemeinheit zweite Coronawelle gut aufgestellt. Er habe dazu ein Gutachten bei den Wissenschaftlichen Diensten des Bundestages in Auftrag vorgegeben, auf dessen Grundlage er Gespräche mit den Fraktionen führen wolle. Er werde sich auch nicht von Verfassungsjuristen von einer Reform abbringen lassen, wird Schäuble zitiert. Diese Änderung habe der federführende Rechts- und Finanzausschuss des Bundesrates vorgeschlagen.

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